Frank-Walter Steinmeier (2008)

Freiheit und Verantwortung

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich danke Ihnen sehr für die Einladung, heute zu Ihnen sprechen zu dürfen.

Ich habe mich sehr darüber gefreut und ich bin sehr geehrt, dass Sie ausgerechnet den Außenminister gefragt haben, ob er eine Rede zu diesem auf den ersten Blick so deutschen Datum des 9. Oktober halten kann.

Der 9. Oktober in Leipzig steht für die friedliche Revolution. Er ist die Wendemarke, an der sich entschieden hat, dass mutiger Bürgersinn, dass die Verantwortung des Citoyen für Freiheit und Demokratie eine Gesellschaft, ein Land, ja eine ganze Weltordnung verändern kann.

Eine Zeitenwende also!

Nicht zum ersten Mal in der reichen Geschichte der Stadt ist Leipzig der Ort für Neubeginn, für Weichenstellungen. Und Freiheit und Verantwortung standen auch schon im Vordergrund, als hier in Leipzig vor 145 Jahren der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet wurde.

Hier nahm eine Bewegung ihren Ausgang, die die Kräfte des Marktes in geregelte Bahnen bringen wollte und will, die sich als Teil einer internationalen Freiheitsbewegung versteht und für die die Würde des freien und verantwortlichen Menschen im Mittelpunkt ihrer Politik steht.

Warum betone ich das? 

Weil ich glaube, dass wir gerade angesichts der aktuellen Krise gut daran tun, uns an die gelungenen Momente deutscher Freiheitsgeschichte zu erinnern.

Einer Freiheitsgeschichte, die es nicht zulässt, dass Freiheit und Verantwortung auseinander fallen.

Was wir gerade erleben, ist ganz sicher eine tiefe Krise - nicht nur der drohende Zusammenbruch ganzer Finanzmärkte. Sondern das ist viel mehr. Was wir gerade erleben, rüttelt an den Grundfesten unserer Gesellschaft.

In Teilen unseres Wirtschaftssystems hat sich offensichtlich ein rein wirtschaftliches Verständnis von Freiheit durchgesetzt. In dem der „homo oeconomicus“ zum alleinigen Maßstab des Handelns wurde, Gier über ökonomische Vernunft siegte, die kurzfristige Rendite zum Maßstab wirtschaftlichen Tuns wurde. Maßlosigkeit war die Folge.

Heute sehen wir: Damit haben wir nicht nur wirtschaftlich über unsere Verhältnisse gelebt.

Sondern mit einem Bild vom Menschen als einem Individuum, das sich alles schafft und alles schaffen darf, ohne auf die moralischen Grenzen und gesellschaftlichen Ressourcen seines Handelns zu achten, drohen wir insgesamt Schiffbruch zu erleiden.

Schauen wir uns nur die spätestens seit gestern spürbaren Auswirkungen der Finanzkrise auf unser gesamtes Wirtschaftssystem, auf Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Land an!

Ich sage: Ein solches Menschenbild und Freiheitsverständnis gefährdet die Grundüberzeugungen und den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Unverantwortete, ungezügelte wirtschaftliche Freiheit gefährdet jene Freiheit, die das Fundament unserer Gesellschaftsordnung ist!

Es ist an der Zeit, dass wir hieraus die Lehren ziehen. Und zwar mit Blick auf unser europäisches Gesellschaftsmodell, aber auch mit Blick auf unser Land.

Wie notwendig das ist, das habe ich als Außenminister dieses Landes in den vergangenen drei Jahren immer wieder erfahren:

Wir leben in einer Welt, in der sich neue Macht- und Einflusszentren mit rasender Dynamik entwickeln, in der unser europäisches Gesellschaftsmodell nicht überall Flucht- oder Bezugspunkt für gesellschaftliche Entwicklung ist. Sondern sich vor der Folie anderer Lebensformen und in Zeiten des Umbruchs beweisen muss.

Das gilt für das europäische Gesellschaftsmodell, das gilt in einem besonderen Maße für unser eigenes Land. Denn wir wissen aus unserer eigenen Geschichte sehr genau:

Gerade in Krisenzeiten entscheidet sich, ob wir bereit sind, für unsere Werte und Überzeugungen einzustehen.

Ob wir das Feld Populisten und Extremisten von rechts und links überlassen, die auf komplizierte Fragen scheinbar einfache Antworten, in Wahrheit aber falsche Versprechungen liefern.

Oder ob wir das Notwendige tun, um Fehlverhalten abzustellen, einen besseren Ordnungsrahmen für das wirtschaftliche Handeln zu schaffen und das Vertrauen der Menschen neu zu gewinnen.

Ich bin überzeugt: Unser Bild von der Freiheit des Menschen und von der Rolle des Staates, unser europäisches Gesellschaftsmodell, wie es das Ergebnis unserer europäischen Geschichte seit der Aufklärung ist, ist und bleibt richtig.

Unsere Aufgabe ist es, dieses Modell wieder zukunftsfest zu machen. Nicht indem wir einen falschen Gegensatz zwischen Freiheit und Staatlichkeit konstruieren. Sondern indem wir den Staat wieder als das erkennen, was er sein kann und sein soll: als Garanten der Freiheit, indem er dem Markt klare Regeln gibt. Bei uns, aber auch auf der internationalen Ebene. So wie Peer Steinbrück das gestern vorgeschlagen hat.

Auch dieser Aspekt ist Teil unserer Freiheitsgeschichte, und Ferdinand Lassalle hat das schon vor 145 Jahren, gegen die damaligen Manchester-Kapitalisten gewandt, sehr klar ausgedrückt.

Der Zweck des Staates sei nicht allein oder in erster Linie die Freiheit des Eigentums, sondern für ihn ist es – ich zitiere – „Der Zweck des Staates, die einzelnen in den Stand zu setzen, eine Summe von Macht und Freiheit zu erlangen, die sie einzeln nie erlangen könnten.“

In diesem Verständnis ist Freiheit eine ethisch gebundene Freiheit. Diese Bindung muss der Staat, müssen seine Institutionen für das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, damit diese – noch einmal – „eine Summe von Macht und Freiheit erlangen, die sie alleine nie erlangen könnten“.

Es gibt nicht nur eine Freiheit von, sondern auch eine Freiheit zu etwas.

Es gibt in einem demokratischen Gemeinwesen nicht nur eine Freiheit von Regeln, sondern es gibt auch Regeln, die verantwortliche Freiheit erst möglich machen.

Dieses Freiheitsverständnis ist das Erbe der europäischen Aufklärung.

Und genau daran erinnert uns auch der 9. Oktober 1989. Denn mit diesem Datum ist „Freiheit und Demokratie“, wie es damals auf den Transparenten stand, für unser Land verbunden!

Die friedliche Revolution hat gezeigt, dass mündige Bürgerinnen und Bürger ein Regime der Unfreiheit und des Terrors mit friedlichen Mitteln überwinden können. Sie können gegen Unterdrückung und obrigkeitliche Strukturen „Freiheit und Demokratie“ – und das ist nichts anderes als die verantwortliche Freiheit der mündigen Bürgerinnen und Bürger - Wirklichkeit werden lassen.

Und trotz mancher Unvollständigkeit bei der Herstellung der Deutschen Einheit, die wir ja gar nicht leugnen wollen, trotz aller Gefährdungen und Anfechtungen können wir doch heute, 19 Jahre nach dem 9. Oktober und nach dem Fall der Mauer und 18 Jahre nach der Wiedervereinigung auch sagen:

Was wir hier gemeinsam in Deutschland geschafft haben, unser demokratisches Gemeinwesen, unsere soziale Ordnung und unser funktionierender Rechtsstaat, darauf sind wir stolz und dafür lohnt es sich weiter zu kämpfen.

Auf der Fahrt hierher nach Leipzig sind mir noch einmal die Bilder jenes Abends in Erinnerung gekommen. Bilder, denen man die Gefahr ansah, unter der sie aufgenommen wurden. Bilder, die wir mit bangem Herzen, aber vor allem mit geradezu ungläubiger Hoffnung am Fernsehbildschirm sahen, vor allem aber Bilder, die uns – jedenfalls ging mir das damals so – zeigten:

Hier war mehr im Gange als eine Demonstration.

Hier wurde ein neuer Weg eingeschlagen von den Bürgerinnen und Bürgern der damaligen DDR.

Ein Weg, der mehr war als ein Aufbegehren gegen ein ungerechtes und unterdrückerisches Regime:

Eben ein Aufbruch zu „Freiheit und Demokratie“. Zu einem Staatswesen, in dem die Bürgerinnen und Bürger frei, und das heißt auch durch demokratische Entscheidungen ihren Weg in die Zukunft bestimmen.

Darum ist der 9. Oktober in Leipzig Ort und Datum der Erinnerung und vielleicht auch der Besinnung für unser ganzes Land und weit darüber hinaus.

Von hier aus gewann die friedliche Revolution in der DDR die Kraft, die schließlich auch die Mauer zum Einsturz brachte.

Und wie zentral dieses Datum ist, das wird in unserer Erinnerungskultur in Deutschland doch oft noch unterschätzt.

Natürlich ist der 3. Oktober wichtig als der Beitritts- und Festtag der Deutschen Einheit. Natürlich ist der 9. November als Tag des Mauerfalls von geradezu uneinholbarer Symbolik. Aber zwischen den beiden erinnerungsmächtigen Daten ist der 9. Oktober, - sicher nicht in Leipzig – aber in der bundesweiten Erinnerungskultur eingeebnet. Zu Unrecht! Hier am 9. Oktober nahm alles seinen Ausgang, hier haben die Bürger ihren Mut und ihre Wut zusammengenommen, haben Freiheit und – man wusste es nicht – auch Leben riskiert für eine neue politische Zukunft. Wer hier – das gilt heute noch - am 9. Oktober in Leipzig ist, der spürt: Die Unterzeichnung eines Vertrages ist wenig gegen die Kraft einer friedlichen Revolution.

Das politische Resultat wenig gegen die Entschiedenheit und Zivilität des freiheitsliebenden Protests von Tausenden und Zehntausenden.

Deswegen ist es so wichtig, dass wir hier in Leipzig am 9. Oktober die Erinnerung an dieses entscheidende Datum unserer Geschichte pflegen.

Gemeinsam mit denjenigen, die damals dabei waren. Aber nicht im Sinne von Erinnerung an verblassende Geschichte und abgeschlossene Geschichte, sondern als tätige Erinnerung, die ihren Bezug sucht zu dem, was heute ist.

Das Gedächtnis einer Gesellschaft entsteht durch gemeinsame Lebensformen und geteilte Erfahrungen. 

Darum benötigt unsere Gesellschaft, benötigen wir alle so dringend das lernende Gespräch mit den Zeitzeugen, ihr Zeugnis und ihre Erinnerung.

Damit diese Erinnerung Wirklichkeit gestaltet, damit sie tätige Erinnerung wird, muss der Blick zurück immer zugleich auch einer nach vorne sein.

Auch deswegen sind wir heute hier versammelt, und deswegen soll von der heutigen Feier auch ein Signal ausgehen.

Das Signal, dass wir Freiheit und Verantwortung auch in unserer heutigen Gesellschaft sichern und bewahren wollen, und dass wir bereit sind, uns dafür in Zeiten der Krisen einzusetzen.

Lassen Sie mich mit einer ganz persönlichen Erinnerung an den 9. Oktober 1989 fortsetzen. Eine Erinnerung von jemandem, der am Tag des Mauerbaus gerade 5 Jahre alt war und mit der täglichen Realität zweier deutscher Staaten groß geworden ist. Eine Generation, die Einheit nicht erlebt hat und – ehrlicherweise – nicht darauf hingelebt hat. Gerade wir haben damals mit heißen Herzen gefühlt, wie sich die Atmosphäre des Jahres 1989 im Spätsommer verdichtete.

Nicht nur wir, nicht nur die alte Bundesrepublik, der ganze Westen sah mit großer Sorge, wie der europäische Ruf nach Freiheit und Demokratie von der kommunistischen Staatsführung in der DDR nicht gehört wurde.

Wie sich die SED-Führung trotz nachgewiesenem Wahlbetrug, trotz ermutigender Schritte in Polen, Ungarn und der damaligen Sowjetunion die Eskalation geradezu zu suchen schien.

Während andere Anfang September die Grenze öffneten, während es in Ungarn und Polen schon deutliche Schritte in Richtung Rechtsstaat und Demokratie gab, mehrten sich in der DDR die brutalen Übergriffe von Staatssicherheit und Volkspolizei.

Besonders im unmittelbaren Vorfeld zu den sogenannten „Feiern“, in Wahrheit: zu der gespenstischen Maskerade zum 40. Jahrestag der Staatsgründung der DDR.

Damals, im Herbst 1989 schien sich abzuzeichnen, dass die Clique um Honecker nach diesem Jahrestag eher noch brutaler reagieren würde.

In dieser Situation fanden 70.000 Bürgerinnen und Bürger den Mut, auf die Straße zu gehen, für Freiheit und Demokratie einzustehen.

Und zwar mit Gefahr für Leib und Leben friedlich einzustehen.

Was das bedeutet, können wohl nur diejenigen richtig ermessen, die damals mit demonstriert haben.

Ihr Zeugnis ist deshalb unsere wichtigste Waffe gegen die Geschichtsklitterung, wie sie manche betreiben, gegen die Banalisierung des Erlittenen, gegen die Trivialisierung des Terrors und gegen die Verharmlosung des Unrechts der SED-Herrschaft.

Sie sind uns Vorbild, und ihre Leistung ist eine positive Erfahrung für unser ganzes Land.

Eine Erfahrung, die wir pflegen und weitergeben wollen.

Eine Erfahrung aber auch, bei der wir vor allem eines nicht vergessen wollen:

Freiheit und Verantwortung spielen sich für uns Deutsche in einem europäischen Rahmen ab. Unsere gesamte Freiheitsgeschichte ist eingebettet in einen europäischen Kontext.

So wie das andere große Datum unserer friedlichen Freiheitsgeschichte, das Hambacher Fest, nicht denkbar ist ohne die Beteiligung anderer Europäer und besonders unserer polnischen Freunde, so ist auch das Jahr 1989 nicht denkbar ohne die Freiheitsbewegung in unseren östlichen Nachbarstaaten und auch hier wieder besonders in Polen.

„Freiheit, Einheit und Europa“, so hieß der Ruf beim Hambacher Fest.

„Wir sind Europa“, hieß eine der Losungen des Jahres 1989 von Ungarn bis Rumänien.

Dieser europäischen Hoffnung haben wir Deutsche vieles zu verdanken. Nicht nur als Außenminister, sondern als deutscher Europäer sage ich deshalb:

Gerade im nächsten Jahr, 20 Jahre nach den historischen Ereignissen, haben wir allen Grund, unseren europäischen Nachbarn zu danken:

Den streikenden Arbeitern in Danzig, den mutigen ungarischen Politikern und Bürgern, die im Sommer 1989 den Eisernen Vorhang durchschnitten, den Freunden in der damaligen tschechoslowakischen Republik, die gegen ihre eigene Regierung unseren Landsleuten halfen!

Wir sollten in dieser europäischen Erinnerung aber ruhig noch einen Schritt zurück gehen. Denn 1989 wäre nicht möglich gewesen ohne all’ diejenigen, die in der DDR und in unseren mittel- und osteuropäischen Nachbarländern schon Jahre und Jahrzehnte zuvor für Freiheit und Bürgerrechte, für Demokratie und Solidarität und für ein einiges Europa gestritten und gekämpft haben.

Ich denke hier an den Bürgerwiderstand in der DDR, an die vielen mutigen Frauen und Männer, die als Künstler und Intellektuelle eingetreten sind für Freiheit und Demokratie, an Walter Janka, Wolf Biermann, Reiner Kunze, Sarah Kirsch oder Heinz Zöger.

Ich denke an diejenigen, die sich im Umfeld kirchlicher Aktivitäten und hier ganz besonders in Teilen der evangelischen Kirchen und in kirchlichen Oppositionsgruppen engagiert haben, und auch an die, die sich wie Rudolf Bahro und Robert Havemann selbst innerhalb der Parteistrukturen zur Wehr gesetzt haben.

Ich denke aber auch und vielleicht ganz besonders hier wieder an die Männer und Frauen in der damaligen CSSR, in Polen und Ungarn.

Vor einigen Monaten durfte ich zu diesem Thema mit Jiri Dienstbier, Jiri Grusa, Adam Michnik und einigen anderen diskutieren. Und einen Aspekt, der in der deutsch-deutschen Diskussion manchmal ein wenig verloren zu gehen scheint, möchte ich an dieser Stelle noch einmal wiederholen.

Adam Michnik nämlich sagte in der damaligen Diskussion zu dem Stichwort, warum die Bürgerbewegung in Polen überhaupt eine so wichtige Rolle gegen die Herrschaft der Kommunisten hat spielen können, folgendes:

Das sei ganz direkt und unmittelbar Willy Brandt zu verdanken. Sein Kniefall in Warschau, seine Geste der Versöhnung und seine Anstrengungen für einen friedlichen Ausgleich hätten den Menschen in Polen gezeigt: Von Deutschland geht keine Bedrohung mehr aus.

So habe die Entspannungspolitik Willy Brandts, sein unbedingtes Eintreten für beides, für Frieden und Freiheit, eine innergesellschaftliche Entspannung ermöglicht und so dazu beigetragen, dass die notwendigen Freiräume für oppositionelle und demokratische Arbeit erkämpft werden konnten.

Auch an diesen Teil der deutschen Freiheitsgeschichte will ich heute erinnern.

Einer Freiheitsgeschichte, die Raum schafft für den friedlichen Ausgleich der Völker und für eine demokratische Gesellschaft

Denn ohne die Entspannungspolitik Willy Brandts kein KSZE-Prozess, ohne KSZE-Prozess, kein sogenannter „Dritter Korb“ mit zivilgesellschaftlichen Freiheiten und ohne diese keine Bürgerrechtsbewegungen von der Charta in der damaligen CSSR über KOR in Polen bis zum Helsinki-Komitee in der damaligen Sowjetunion.

Willy Brandt hat in seiner Rede vor dem Schöneberger Rathaus kurz nach dem Mauerfall davon gesprochen, Ziel seiner Politik sei es gewesen, „den deutschen und europäischen Zusammenhalt zu bewahren und zu pflegen“.

Ich glaube, damit ist der Auftrag beschrieben, dem wir auch heute gerecht werden müssen.

Und ich bin sicher, das wird nicht gehen, wenn wir uns nicht wieder neu besinnen auf die gelungenen Momente deutscher Freiheitsgeschichte. Einer Freiheitsgeschichte, in der Leipzig ein Ehrenplatz gebührt.

Die Reden, die in dieser Kirche jedes Jahr am 9. Oktober gehalten werden, sind ein Stück lebendiger Erinnerungskultur. Aber 20 Jahre nach den Leipziger Demonstrationen stellt sich die Frage, ob diese Stadt nicht einen Ort bleibender Erinnerung braucht. Ich würde es begrüßen. Leipzig hat es verdient.

Vielen Dank!