Hans-Jürgen Papier (2005)

Demokratie braucht Bürgervertrauen

I.

Wir sind hier, in der Leipziger Nikolaikirche, versammelt zum Gedenken und zur Erinnerung an den 9. Oktober 1989.

Dieser Tag und seine Ereignisse stehen nicht für sich allein. Die friedliche Revolution, die zum Ende der Herrschaft der SED und schließlich zur Herstellung der deutschen Einheit führte, begann nicht erst im Herbst 1989. Aber in diesem Herbst 1989 spitzte sich die Situation zu, und zwar gerade hier in Leipzig. Die Leipziger Montagsdemonstrationen, die sich an das Friedensgebet in der Nikolaikirche anschlossen, hatten sich zum Zentrum des Protestes gegen das bestehende Regime entwickelt. Aus kleinen Anfängen, die zunächst einige Hundert, dann einige Tausend wagten, war eine Protestbewegung geworden, deren Symbolkraft über die Stadt, über die Region hinausreichte und das ganze Land erfasste. Das wurde auch von dem Staats- und Parteiapparat so gesehen. Für die SED, für Staatssicherheit und Polizei wurden die Montagsdemonstrationen zum Prüfstein, wie weit ihre schon zerbröckelnde Macht und ihr Einschüchterungspotential noch reichten. Nachdem es am 25. September 1989 zu der ersten großen Demonstration gekommen war, bei der sich der Zug der Demonstranten auch auf den Innenstadtring erstreckte, nachdem sich am 2. Oktober 1989 erstmals mehr als 10.000 Menschen beteiligt und Freiheit und Demokratie eingefordert hatten, richten sich alle Blicke auf den darauffolgenden 9. Oktober 1989. An diesem Tage, das lag für jeden spürbar in der Luft, an diesem Tage sollte sich entscheiden, ob der Funke, der von den Montagsdemonstrationen ausging, im Keime erstickt wurde oder aber sich zum Flächenbrand ausweitete.

Die Entscheidung fiel auf eine zugleich spektakuläre und unspektakuläre Weise. Obwohl starke Sicherheitskräfte in der Stadt zusammengezogen waren und trotz schärfster Warnungen der staatlichen Stellen, versammelten sich am 9. Oktober 1989 über 70.000 Menschen in den Straßen um die Nikolaikirche und auf dem Karl-Marx-Platz, bevor sie sich erstmals auf den Weg um den vollen Innenstadtring vorbei auch an der Bezirksbehörde der Staatssicherheit begaben. Der Demonstrationszug blieb auf der ganzen Strecke unbehelligt, der erwartete Einsatzbefehl blieb aus, kein Schuss fiel. Und genau das war die Entscheidung. Der Friedlichkeit und zugleich Disziplin der Demonstranten, der Ernsthaftigkeit und Wahrhaftigkeit ihres Protests hätten die Sicherheitskräfte nur noch die nackte Gewalt entgegenzusetzen gehabt. Mit einer fast schon erschreckenden Trostlosigkeit wurde auf diese Weise die dünne Fassade sichtbar, die das SED-Regime noch zusammenhielt und die daraufhin innerhalb weniger Wochen in sich zusammenfiel. Der Erfolg der Montagsdemonstration vom 9. Oktober 1989 war das Signal, das den andauernden Bürgerprotesten in der DDR eine unaufhaltsame Dynamik verlieh, die binnen weniger Wochen zum Sturz der SED-Diktatur führte. Am 18. Oktober 1989 musste Erich Honecker alle Ämter niederlegen, am 7. November trat der gesamte Ministerrat unter Willi Stoph zurück, einen Tag später folgte das Politbüro der SED, am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer.

II.

Wenn wir uns heute des 9. Oktober 1989 erinnern, so hat dieses Gedenken einen doppelten Bezug.

Das Gedenken richtet sich zum einen in die Vergangenheit. Es richtet sich darauf, das damalige Geschehen in seiner historischen Wahrheit und Bedeutung festzuhalten und vor dem Vergessen zu bewahren. Das gilt um so mehr, als der 9. Oktober anders als der 3. Oktober kein gesetzlicher Feiertag ist, kein Tag des offiziellen Gedenkens. Die Ereignisse dieses Tages auch wenn er zurecht als „Tag der Entscheidung“ bezeichnet wird sind nicht in einem bestimmten Dokument fixiert und sie sind auch nicht mit einem prominenten Namen verbunden. Die Akteure dieses Tages waren Bürgerinnen und Bürger eine große Zahl, aber doch auch wieder eine begrenzte Zahl von Menschen , die in einem entscheidenden Moment ihr Leben und das, was ihnen wichtig war, in die Hand nahmen und damit zugleich eine ganze Gesellschaft veränderten. Der 9. Oktober 1989 steht zurecht als Symbol für die friedliche und geglückte Revolution, als Markstein auf dem Weg zur Herstellung der deutschen Einheit. Aber dieser Tag steht in meinen Augen auch und vor allem für demokratische Bürgertugenden, für Zivilcourage und Einsatzbereitschaft, für Selbstbewusstsein und Solidarität.

Erinnerung an Vergangenes und das ist die andere Bezugsrichtung jedes Gedenkens geschieht immer aus einer bestimmten Gegenwart heraus, einer Gegenwart, die sich fortlaufend wandelt. Die Perspektive, der Hintergrund, der Zukunftshorizont ist 2005 ein anderer als er 1990, 1995 oder 2000 war. Dass sich die Verhältnisse in Deutschland, ja dass sich die Verhältnisse in der ganzen Welt seit dem Herbst 1989 grundlegend verändert haben, bedarf keiner Erläuterung. Die einzige Gemeinsamkeit zwischen damals und heute scheint darin zu bestehen, dass die Menschen mit Sorge in eine ungewisse Zukunft blicken; aber die Probleme und die Bedrohungen, die sie dabei sehen oder fürchten, sind ganz andere. Der Rückblick auf die Ereignisse und Erfahrungen des 9. Oktober 1989 lässt sich, so scheint es, kaum in die heutige Realität und ihre Fragen einfügen.

III.

Was also sagt uns der 9. Oktober 1989 heute? Erschöpft sich die Erinnerung an diesen Tag im historischen Rückblick? Oder hält der 9. Oktober 1989 Erfahrungen bereit, die sich in die Gegenwart übertragen und in der Gegenwart fruchtbar machen lassen?

Die Proteste und Demonstrationen in Leipzig und anderswo richteten sich gegen ein diktatorisches Regime, das sich seinen Bürgerinnen und Bürgern vollends entfremdet hatte. Heute leben wir gemeinsam in einem freiheitlichen und demokratischen Verfassungsstaat. Das ist ein Unterschied ein ganz maßgeblicher Unterschied , der jeden Versuch, allzu vordergründig an den Leipziger Herbst 1989 anzuknüpfen, auf eine schiefe Bahn zu lenken droht. Wer heute gegen staatliche Maßnahmen, etwa auf dem Gebiet der Arbeitsmarkt- oder Sozialpolitik, demonstrieren will, kann dies jederzeit und unter dem Grundrechtsschutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit tun. Dass dies heute in ganz Deutschland möglich ist, wurde in Leipzig unter größten Risiken und Gefahren errungen. Wer heute meint, eine als solche völlig legitime Demonstration zusätzlich mit dem Ehrentitel der „Montagsdemonstration“ versehen zu müssen, muss sich zumindest an diesen Unterschied zwischen damals und heute erinnern lassen.

Es ist also notwendig, schon etwas tiefer zu schürfen, wenn man Verbindungslinien zwischen Vergangenheit und Gegenwart schlagen will. Ich habe den 9. Oktober 1989 soeben ganz bewusst nicht allein in den staatspolitischen Zusammenhang der Wiedervereinigung Deutschlands gestellt, sondern vor allem die Rolle der einzelnen Bürgerinnen und Bürger hervorgehoben. Es waren die Bürgerinnen und Bürger, die sich damals ihren Staat wieder aneigneten und die Demokratie eine wirkliche Demokratie errangen. Was mit Protesten und Demonstrationen begann setzte sich in Bürgerforen und Runden Tischen fort, setzte sich weiter fort in der ersten freien Wahl zur Volkskammer und mündete, mit dem Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes, in die demokratischen Institutionen des wiedervereinigten Deutschlands. In einem Tempo, das im Rückblick fast atemberaubend erscheint, „durchschlug“ der demokratische Impuls der Bürgerinnen und Bürger alle Ebenen des Gemeinwesens, bis er in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes gewissermaßen wieder „eingefangen“ wurde.

Die Demokratie des Grundgesetzes ist eine Form der mittelbaren oder repräsentativen Demokratie. Alle Staatsgewalt geht, wie es in Art. 20 Abs. 2 GG heißt, vom Volke aus; sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen, aber im übrigen durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Jede Ausübung staatlicher Befugnisse bedarf einer Legitimation, die auf das Volk selbst zurückführt bzw. von ihm ausgeht. Das ist gleichsam das verfassungsrechtliche Gerüst der repräsentativen Demokratie. Für eine wirklich lebendige Demokratie, für eine Demokratie, die kraftvoll handeln will, muss im Verhältnis von Volk und Amtsträgern, von Regierten und Regierenden aber noch ein Weiteres hinzukommen. Der Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde hat einmal die Formulierung geprägt, dass der freiheitliche Verfassungsstaat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. In diesem Sinne beruht auch die repräsentative Demokratie des Grundgesetzes auf einer ungeschriebenen Verfassungsvoraussetzung, die man als Grundvertrauen in die Demokratie bezeichnen könnte, und zwar nicht bloß als ein einmaliger Akt der Zustimmung, sondern als ein dauerndes Vertrauensverhältnis zwischen den Bürgern und den staatlichen Organen, denen die Ausübung der Staatsgewalt anvertraut ist. Dieses Grundvertrauen bildet jenseits aller rechtlichen Gebote und Zwänge die Basis für die Handlungsfähigkeit der Amtsträger und für die Gefolgsbereitschaft der Bürger.

Die Machthaber der DDR haben dieses Grundvertrauen verspielt und verloren, lange bevor es zu ihrem Sturz kam. Die Bürgerinnen und Bürger, die 1989/1990 die Demokratie wiedererrangen, haben dieses Grundvertrauen erneuert und als Kapital in die gemeinsame Demokratie des Grundgesetzes eingebracht. Dafür müssen wir und damit meine ich die Bürgerinnen und Bürger der „alten“ Bundesrepublik ihnen dankbar sein. Aber auch in der Staatsordnung des seit nunmehr 15 Jahren vereinten Deutschlands bedarf das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie der beständigen Pflege. Wenn heute angesichts der gewaltigen Herausforderungen, vor denen unser Land steht von einer blockierten Republik, von einer Reformschwäche des Staates und einer angstvollen Passivität der Gesellschaft, von Glaubwürdigkeitsdefiziten der Politik und von einer Parteien- und Politikerverdrossenheit der Bürger die Rede ist und ja nicht ganz ohne Grund die Rede ist , so sind das Entwicklungen, die auch jene Vertrauensgrundlage der Demokratie berühren und die deshalb unsere Aufmerksamkeit verlangen. Wird das Grundvertrauen in die Demokratie erschüttert oder geschwächt, so kann das das Gemeinwesen insgesamt lähmen.

IV.

Lassen Sie mich, bevor ich auf aktuelle Fragen zu sprechen komme, noch einmal den Blick zurück lenken auf die Ereignisse des Jahres 1989. Zwei Erfahrungen der Leipziger Demonstrationen von 1989 erscheinen mir besonders bemerkenswert und beeindruckend: die Überwindung der Teilnahmslosigkeit und die Überwindung der Angst.

Die Montagsdemonstrationen mit ihrer stetig wachsenden und zuletzt in die Hunderttausende gehenden Zahl von Teilnehmern entstanden nicht über Nacht und gleichsam aus dem Nichts. Die Bereitschaft und der Mut, sich für Demokratie und Reformen einzusetzen, waren sicherlich bei vielen vorhanden; bei noch mehr Menschen aber mussten sie erst geweckt werden. Ein Beispiel unter vielen ist ein bereits im Januar 1989 in Leipzig verteiltes Flugblatt. Es forderte dazu auf, dem alljährlichen offiziellen Kundgebungsritual am Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht eine Bürgerdemonstration für wirkliche Meinungsfreiheit, wirkliche Versammlungsfreiheit und wirkliche Pressefreiheit gegenüberzustellen. Eingeleitet wurde diese Aufforderung mit den Worten: „Schluss mit der uns lähmenden Teilnahmslosigkeit und Gleichgültigkeit!“. Diese und ähnliche Aufforderungen zeigten bekanntlich Wirkung. Bei den späteren Montagsdemonstrationen wurde in Sprechchören nicht nur gerufen: „Wir sind das Volk!“, sondern vor allem auch: „Wir bleiben hier!“. Diese Parole „Wir bleiben hier!“ wurde selbst von den Herrschenden zutreffend nicht etwa als ein Verzicht auf die Ausreisefreiheit verstanden. „Wir bleiben hier!“ bedeutete, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht länger bereit waren, sich ergeben in ihr Schicksal zu fügen und mit den Verhältnissen zu arrangieren, sondern dass sie entschlossen waren, Einfluss auf ihr Gemeinwesen zu nehmen und sich diesen Einfluss auch nicht mehr entziehen zu lassen.

Eine zweite Erfahrung, die viele damals gemeinsam machten, ist die Überwindung der Angst. In Anbetracht der Überwachung durch Staatssicherheit und Polizei handelte es sich dabei zum einen und vor allem um eine Angst vor durchaus handfesten, physischen und realen Repressalien. Angst in diesem Sinne ist, wie es Bundestagspräsident Wolfgang Thierse vor einem Jahr an dieser Stelle formuliert hat, die „halbe Macht der Diktatur“. Angst mögen damals viele aber auch davor gehabt haben, sich vor dem Hintergrund einer ungewissen Zukunft und einer nicht im einzelnen vorhersehbaren Entwicklung für eine Sache zu entscheiden, öffentlich Stellung zu beziehen, selbstbewusst einen Standpunkt einzunehmen und danach zu handeln. Angst in diesem weiteren Sinne ist ganz unabhängig von den Machtmitteln einer Diktatur der größte Feind jedes selbstbestimmten Lebens, sie ist ein Feind der Freiheit. Wer sich für nichts entscheiden und auf nichts einlassen kann, hält scheinbar alles in der Schwebe, und doch gibt er in Wahrheit alles aus der Hand. Die Menschen in Leipzig haben die Freiheit dadurch gewonnen, dass sie sich auf sie eingelassen haben, dass sie von ihr Gebrauch gemacht haben.

Die Überwindung der Teilnahmslosigkeit und die Überwindung der Angst waren die ersten und fast schon entscheidenden Schritte zur Überwindung der Diktatur und zum Erringen der Demokratie. Wie auch immer man die Entwicklung in Deutschland seit 1989 beurteilen mag und es ist seither, um es vorsichtig auszudrücken, einiges an Euphorie verloren gegangen und einiges an Ernüchterung eingekehrt, und zwar in Ost und West , so ist doch auf der anderen Seite eines sicher: Der Mut der Bürgerinnen und Bürger in Leipzig und anderen Städten hat überhaupt erst die Möglichkeit geschaffen, dass wir es heute im gesamten Deutschland selbst in der Hand haben, unsere Zukunft aktiv zu gestalten.

V.

Blicken wir uns heute um in unserem Land, so ist ganz verbreitet, ja wohl sogar vorherrschend ein Gefühl der Apathie und Teilnahmslosigkeit, der Verzagtheit und der Angst zu verspüren. Der Hintergrund, ich sagte es bereits, ist ein ganz anderer als 1989. Die Lähmungserscheinungen treffen eine Demokratie, deren Stabilität im internationalen Vergleich kaum zu überbieten und die jedenfalls die beste ist, die wir jemals auf deutschem Boden hatten. Wie ist diese fatale Entwicklung zu erklären?

Mehr und mehr Bürgerinnen und Bürger gehen, so scheint mir, auf Distanz zur Politik. Mess- und sichtbar wird dies etwa in dem Ansehensverfall und Vertrauensverlust von Politikern und politischen Parteien, der schon seit langem und zunehmend in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute zum Ausdruck kommt. Aber auch die tendenziell stetig sinkende Wahlbeteiligung, die wachsende Zahl von Protestwählern und Wählern extremer Parteien sowie generell die allmähliche Auflösung und Verringerung der Stammwählerpotentiale und der Mitgliederschwund bei den großen Volksparteien sind in diesem Zusammenhang mit zu nennen. In einer noch allgemeineren Form aber ist ein Phänomen festzustellen, das man als „Zuschauerdemokratie“ bezeichnen könnte. Die Bürgerinnen und Bürger sind in ihrer großen Mehrheit durchaus nicht desinteressiert an der Politik, ja sie wissen und spüren, dass das, was dort verhandelt wird, sie unmittelbar und teils existenziell betrifft. Aber sie betrachten das politische Geschäft nicht mehr als „ihre Sache“, an der sie Anteil haben und Anteil nehmen. Sie betrachten die Politik aus der Distanz aus der Perspektive eines Beobachters, eines Zuschauers, manchmal subjektiv auch aus der eines potentiellen Opfers.

Die Distanzierung von der Politik verbindet sich mit einer verzagten Grundstimmung, die im Ausland auch schon als „deutsche Angst“ bezeichnet wird. Nun ist es unbestreitbar so, dass die unmittelbaren Zukunftsaussichten schon einmal rosiger waren, dass Deutschland aber im übrigen auch viele andere Staaten Europas vor einem gewaltigen Umbruch steht. Aber diese Herausforderung scheint zu entmutigen und nicht zu einer Anspannung der Kräfte zu führen. Viele denken eher in Kategorien der Schadensbegrenzung als in Kategorien künftiger Chancen. „Die Deutschen fürchten sich vor der Zukunft und gleichzeitig davor, sie zu meistern“, hat kürzlich ein Kommentator formuliert. Das klingt widersprüchlich, aber es lässt sich doch und zwar recht einfach erklären. Die Menschen haben einerseits konkrete Ängste und Sorgen etwa die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes oder die Sorge um ihre Alterssicherung; und natürlich wünschen die Menschen, diese Ängste und Sorgen zu überwinden, und sie würden sich über jeden, und sei es auch nur teilweisen Erfolg freuen. Aber zu diesen konkreten Ängsten kommt eine weitere Angst hinzu und überlagert sie, nämlich die Angst, sich überhaupt noch auf etwas einzulassen, weil man nicht zu erkennen vermag, worauf man sich denn mit Gewissheit und Zuversicht einlassen kann und einlassen soll. Diese zweite, weitere Angst davor, sich überhaupt noch auf etwas einzulassen, ist jene Form der Angst, die der Feind der Freiheit ist. Und sie auch eine Form der Angst, die geeignet ist, jenes zuvor genannte Grundvertrauen in die Demokratie zu erschüttern, ja sie ist Ausdruck einer bereits eingetretenen Erschütterung dieses Grundvertrauens.

VI.

Wie konnte es dazu kommen? Liegt die Angst in der melancholischen Natur der Deutschen? Oder gibt es dafür auch Gründe, die im politischen System, in der Art und Weise, wie Politik betrieben wird, liegen? Ich meine, es gibt solche Gründe. Auch wenn man sich vor vereinfachenden, monokausalen Erklärungen hüten muss, möchte ich doch eine Erscheinung hervorheben und auf sie näher eingehen.

Wir leben, und das nicht erst seit gestern, in einer „Mediendemokratie“. Wer Politik machen will, muss Publizität und Gehör finden, und das lässt sich in der heutigen Gesellschaft nur über die Medien über Zeitungen, Rundfunk, aber vor allem über das Fernsehen erreichen. Die herausragende Bedeutung, die den Medien auf diese Weise zufällt, hat ambivalente Wirkungen. Gerade die Demokratie ist einerseits auf eine möglichst breite Öffentlichkeit angewiesen; und erst die Medien eröffnen vielen Bürgern einen Zugang zur Politik, der ihnen sonst verschlossen wäre. Wer die positiven Wirkungen einer freien Presse, eines freien Rundfunks und Fernsehens und der durch sie hergestellten Öffentlichkeit bezweifelt, muss sich nur an die Verhältnisse zu DDR-Zeiten erinnern mit der Alleinherrschaft der SED über die Medien, mit dem Ausschluss jeder Form von Opposition und Widerspruch, aber auch mit dem mittelbaren Schutz der Protestbewegung durch die Berichterstattung in den westdeutschen oder ausländischen Medien, durch die die solchermaßen beobachtete Staatssicherheit und Polizei zumindest gelegentlich von allzu offenkundigen Übergriffen abgehalten wurde.

Auf der anderen Seite transportieren die Medien nicht nur, sondern sie formen auch die Inhalte. Ich meine damit nicht, wie eben, die bewusste Manipulation durch den Staat, sondern die Eigengesetzlichkeiten jeder medialen Kommunikation. Nur was mediengerecht und medienwirksam präsentiert oder auch inszeniert werden kann, hat die Chance, wahrgenommen zu werden. Diese Kehrseite der „Mediendemokratie“ hat Entwicklungen gefördert, die der Demokratie nicht unbedingt zum Vorteil gereichen. Aus ernsthaften, sachbezogenen Auseinandersetzungen sind vielfach personalisierte Schaukämpfe geworden, in denen derjenige zum Sieger erklärt wird, dem die beste Selbstdarstellung gelingt. Niederlagen, so will es die Logik dieses neuen Kalküls, beruhen nicht auf schlechter Politik, sondern auf schlechter Darstellung, schlechter Vermarktung, schlechtem Politikmanagement. Statt der Fähigkeit zur Problemlösung oder gar der tatsächlichen Lösung von Problemen zählt die mediale „Performance“. Auch die Sprache der Politik wird dabei zunehmend konfektionierter, eben „politisch korrekt“, aber trotz des angestrengten Bemühens, den Bürger anzusprechen, eben oft auch blutleer und unglaubwürdig. Je unangreifbarer die Aussagen dabei werden, um so substanzloser oder unverbindlicher sind sie auf der anderen Seite. Wer sich nicht an den allgemeinen Code hält und naiv schlichtweg das sagt, was er für richtig hält oder zu tun beabsichtigt, verschwindet hingegen manchmal von der Bildfläche, noch bevor er sein Argument zu Ende vorgetragen oder erläutert hat. Überhaupt: Der Zwang oder vielleicht auch nur vermeintliche Zwang , den Strom stets top-aktueller und möglichst aufregender Meldungen im Fluss zu halten, führt zum beständigen „Themen-Hopping“. Ein Thema, ein Vorschlag oder noch besser: ein „Aufreger“, ein „Knaller“ jagt den nächsten und alle zusammen neutralisieren sich letztlich gegenseitig, weil immer weniger Menschen noch die Energie aufbringen, sich damit wirklich zu befassen, weil sie wissen, dass sie mit dem Tempo des Medienkarussells ohnehin nicht mithalten können. „Bürgerversicherung“, „Kopfpauschale“, „private Zusatzversicherung“ welcher Durchschnittsbürger ist denn noch wirklich in der Lage, sich beispielsweise ein Bild über die Probleme der Gesundheitsreform zu machen, obwohl oder vielleicht auch gerade weil man ihn seit Jahren mit diesen und weiteren Schlagworten im beständigen Wechsel traktiert hat?

VII.

Wer sind die Verlierer der von mir geschilderten Entwicklungen? Verlierer sind beide Seiten, die Bürgerinnen und Bürger und die Politik.

Verlierer sind die Bürgerinnen und Bürger, weil ihnen die Politik keine verlässlichen Angebote macht, auf die sie sich einlassen könnten. Das verstärkt zugleich ihre Distanz gegenüber der Politik und natürlich auch ihre Zukunftsängste und Sorgen. Und es zehrt weiter an der Vertrauensgrundlage der Demokratie.

Verlierer ist aber auch die Politik. Sie hat sich gewissermaßen selbst die Arbeit schwerer gemacht als sie schon ist. Der gegenwärtige Umbau unserer Gesellschaftsordnung ist ein hochgradig schwieriges, hochkomplexes Unterfangen. Es gibt niemanden, der eine Patentlösung parat hätte, die alle Probleme mit einem Schlag löst, und niemand erwartet eine solche Patentlösung von der Politik. Der große Umbau erfordert viele kleine Schritte, die aufeinander aufbauen; er erfordert Korrekturen und Nachbesserungen, wo sich Mängel herausstellen, und ggf. auch die Rücknahme einzelner Maßnahmen und die Suche nach neuen Wegen; er erfordert Geduld und Durchhaltevermögen, wenn sich Erfolge nicht sofort, sondern erst mittel- und langfristig einstellen. Das alles wäre ein Prozess, wie er auch sonst in der Politik stattfindet, nur in größeren Dimensionen. Wenn dieser Prozess schon seit längerem auf so große Schwierigkeiten stößt, ja im Grunde immer noch in seinen Anfängen steckt, so liegt das zum einen natürlich an dieser gewaltigen Dimension der Reformaufgabe. Aber die Schwierigkeiten beruhen auch und vor allem darauf, dass jeder der vielen kleinen Schritte, um die es geht, zur Schicksalsfrage wird, weil die Vertrauensgrundlage für die generelle Gefolgsbereitschaft der Bevölkerung beschädigt ist beschädigt nicht gegenüber einer bestimmten parteipolitischen Richtung, sondern beschädigt gegenüber der Politik generell. Zeigt eine einzelne Maßnahme nicht sofort und unmittelbar Nutzen und Erfolg und viele Maßnahmen können einen solchen sofortigen und unmittelbaren Nutzen nicht haben , so droht der ganze Reformprozess zum Stillstand zu kommen, weil sich die Menschen wieder abwenden und zurückziehen. Auf einer soliden Vertrauensbasis würden die meisten sagen: „Probieren wir es aus und wenn es nicht funktioniert, dann wissen wir zumindest mehr als vorher und machen es anders und besser“. Aber selbst dieser einfache Mechanismus des „trial and error“ ist ohne ein mitlaufendes Grundvertrauen der Bürgerinnen und Bürger lahmgelegt. Gesellschaft und Politik bewegen sich stattdessen in einer Negativspirale, die um so schwieriger zu durchbrechen ist, je länger sie beschritten wird.

VIII.

Wie lässt sich diese fatale Entwicklung stoppen und umkehren? Wie lässt sich die beschädigte Vertrauensgrundlage reparieren und wieder ein besserer Kontakt im Verhältnis zwischen Bürgern und Politik herstellen?

Auch insoweit ist zunächst zu sagen, dass es keine einfachen und schnell wirkenden Rezepte gibt. Vertrauen kann weder erzwungen noch durch Aufrufe, Appelle und gutes Zureden herbeigewünscht werden, und es wird natürlich erst recht nicht dadurch gewonnen, dass man dem Volk Charaktermängel vorwirft. Auch die in diesem Zusammenhang fast schon stereotyp erhobene Forderung nach mehr unmittelbarer Demokratie führt nicht wirklich weiter. Volksabstimmungen darüber muss man sich im klaren sein sind Instrumente der operativen Politik; sie betreffen Fragen, die Politiker stellen und die vom Volk mit Ja oder Nein beantwortet werden. Wer, wann, in welcher Form und mit welchem Inhalt eine solche Frage dem Volk unterbreitet, wird in der Regel nicht anders als sonst in der Politik von dem Kalkül bestimmt, wem oder welchen Zwecken die Durchführung der Abstimmung und ihr zu erwartendes Ergebnis nützen oder aber schaden könnte. Volksabstimmungen sind deshalb nicht per se d.h. nicht mehr als jedes andere Instrument geeignet und darauf ausgerichtet, das demokratische Grundvertrauen zu stärken. Und sie können insbesondere nicht das Vertrauen in die Institutionen und Verfahren der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie ersetzen, um das es hier vor allem geht.

Dieses Vertrauen der Bürger in die repräsentative Demokratie ist im Grunde nur auf demselben Weg wieder zu gewinnen, auf dem es verloren wurde, nämlich im Gleichlauf mit der praktizierten Sachpolitik. Das benötigt Zeit. So wie über viele Jahre hinweg peu à peu die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger geschwunden ist, sich auf die Angebote der Politik und auf die Führung durch die Politik einzulassen, so muss diese Bereitschaft nunmehr in einem Prozess, der wohl ebenfalls Jahre in Anspruch nehmen wird, peu à peu, mit jeder einzelnen politischen Maßnahme, wieder aufgebaut werden. Ich sagte bereits, dass die gegenwärtigen Reformaufgaben nur in vielen kleinen Schritten anzugehen sein werden. Jeder einzelne dieser vielen kleinen Schritte, jeder einzelne politische Vorschlag, muss heute nicht nur für Unterstützung in der Sache werben, sondern zugleich auch für die Glaubwürdigkeit der Politik generell, und er muss deshalb in einem tieferliegenden Sinne weit über sich hinaus weisen. Dieser doppelten Anforderung wird nur eine Politik gerecht, die stetig und verlässlich operiert, die eine Programmatik, ein Gesamtkonzept, ein Leitbild erkennen lässt, in dem der Zusammenhang einzelner Maßnahmen sichtbar und in seiner „Gerechtigkeitsbilanz“ überprüfbar wird. Die Bürgerinnen und Bürger müssen den Sinn der Opfer, die ihnen abverlangt werden, erkennen und akzeptieren können und sie müssen wissen, worauf sie sich über den Tag hinaus einzustellen haben. Kurz gesagt: Die Menschen erwarten eine ernsthafte Politik, keine medialen Politinszenierungen; sie erwarten verantwortliche politische Führung des Landes, keine Vor-Führung taktischer Scharmützel; und sie erwarten verlässliche programmatische Orientierung, keine smarten Sprüche aus der Werbeabteilung der Politikberatung.

Vielerorts ist von der angeblichen Reformunfähigkeit der Deutschen zu hören und zu lesen. Auf der anderen Seite sagen Meinungsumfragen, dass eine Mehrheit der Menschen im Lande bereit ist, Reformen mitzutragen und dabei auch eigene Opfer zu erbringen, wenn alle dazu beitragen, wenn es nicht schon vorneherein und strukturell eine Gewinner- und eine Verliererseite gibt, wenn es jedenfalls besser erscheint, den Reformweg zu beschreiten anstatt die Dinge weiter fatalistisch treiben zu lassen. Die Politik scheint mir gut beraten, von dieser letzteren Aussage auszugehen und der Bevölkerung damit ihrerseits Vertrauen entgegenzubringen. Denn Vertrauensbildung ist ein wechselseitiger und ein sich wechselseitig verstärkender Prozess. Der einzig sichere Weg zum gemeinsamen Scheitern ist jedenfalls der, weiter das Vertrauen in die Leistungs- und Problemlösungsfähigkeit der Demokratie zu untergraben.

IX.

Die Bürgerinnen und Bürger, die 1989 Freiheit und Demokratie wiedererrangen, haben ich sagte es zu Beginn Vertrauenskapital in die Demokratie des Grundgesetzes eingebracht. Der Ruf auf den Leipziger Straßen „Wir sind das Volk! Wir bleiben hier!“ hatte Kraft. Er ließ die Fassaden einer Diktatur zusammenbrechen und schuf die Basis für die Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands. Wenn heute Prominente sicherlich gut gemeint in einer Medienkampagne den Bürgerinnen und Bürgern zurufen: „Du bist Deutschland“, so klingt das kraftlos und bemüht, als müsste eine Marketingabteilung ein aus der Mode gekommenes Produkt mit einem flotten Spruch unter die Leute bringen. Im Vergleich der Parolen wird die ganze Misere noch einmal deutlich.

In den ersten Jahren nach 1989 ging es darum, die Folgen der Teilung Deutschlands zu überwinden. Darum geht es natürlich auch heute noch, doch wird diese Aufgabe überlagert und gleichsam aufgesogen von einer noch größeren Herausforderung, die Ost wie West gleichermaßen erfasst. Die heutigen sozial- und wirtschaftspolitischen Reformaufgaben stellen das große gemeinsame Projekt dar, mit dem sich Deutschland als Gemeinwesen in einer grundlegend veränderten Welt erneuern muss. Mit diesem Vorhaben muss, wenn es gelingen soll, eine Erneuerung des Grundvertrauens in die Demokratie einhergehen. Auch unter den Bedingungen der Globalisierung ist die freiheitliche Demokratie diejenige Staatsform, die den Menschen die weitaus größten und doch vielfach unterschätzten Möglichkeiten gibt, auf ihr Lebensschicksal selbst Einfluss zu nehmen. Das darf man sich nicht nehmen lassen und auch nicht leichtfertig aus der Hand geben. Beides zusammen die Bewältigung der Reformaufgaben und die Erneuerung der demokratischen Vertrauensgrundlage wird schließlich der Weg sein, auf dem die vielbeschworene innere Einheit Deutschlands erreicht wird.

Wenn wir heute zurückblicken auf den 9. Oktober 1989, so blicken wir zurück auf einen Anfang, auf den wie ihn das Motto dieser Veranstaltung ganz richtig nennt „Aufbruch zur Demokratie“. Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern, die damals mit Mut und Zuversicht, mit Ernst und Wahrhaftigkeit auf die Straße gingen, zutiefst dankbar sein. Aber dieser Dank wäre nicht ehrlich, wenn wir in der Erinnerung an den 9. Oktober 1989 nicht zugleich eine bis heute reichende und über den heutigen Tag hinausreichende Verpflichtung sähen, eine „Verpflichtung zur Demokratie“.

 

Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts