Johannes Rau (2003)

I.

In den beiden vergangenen Jahren habe ich hier gesprochen und anschließend haben wir miteinander diskutiert. Ich denke gerne daran zurück und ich freue mich darüber, dass Sie mich in diesem Jahr wieder eingeladen haben. So bleiben wir im Gespräch über das, was uns umtreibt, über die Entwicklung unserer Demokratie und über unseren Beitrag dazu.

Zuletzt bin ich Ende August nach Leipzig gekommen, gemeinsam mit einhundertsiebzehn Botschaftern aus aller Welt, die ihre Nationen in Berlin vertreten. Sie waren sehr angetan, von dem was sie hier erlebt haben und sie werden nun, so hoffe ich, auch ein bisschen zu Leipzigs Botschaftern in ihren jeweiligen Heimatländern.

In Leipzig ist ein wichtiges Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte geschrieben worden und das soll sich ruhig noch mehr in aller Welt herumsprechen. Herumsprechen wird sich auch, dass Sie sich hier auf die Olympischen Spiele 2012 vorbereiten. Ich kann mir die Olympischen Spiele in dieser Stadt sehr gut vorstellen. Leipzig hat meine Sympathie und meine Unterstützung bei dieser Kandidatur.

Die Olympischen Spiele der Antike waren bekanntlich Friedensfestspiele: Sobald die jungen Männer zum sportlichen Wettkampf nach Olympia aufbrachen, mussten die Fehden zwischen den Stadtstaaten ruhen. Olympia war eine heilsame Unterbrechung im Lauf der Welt. Leipzig ist ein guter Ort, die Idee des olympischen Friedens aufzufrischen. In Leipzig soll und kann sich Deutschland als gastfreundliches und weltoffenes Land zeigen.

Dreizehn Jahre nach der Einheit sind wir dankbar dafür, dass wir Deutschen mitten in Europa in Wohlstand und in Frieden leben können, dass wir von demokratischen Staaten umgeben sind, von Nachbarn, die Freunde sind. Dieser Friede wurde hier in Leipzig mit erkämpft.

• Leipzig zeigt: Deutsche Geschichte kann gelingen.

• Leipzig sagt uns: Demokratie heißt, die Wahl zu haben, Diktatur aber heißt, vor die Wahl gestellt zu sein.

• Leipzig fordert: Wir müssen dran bleiben, wenn die Geschichte gut weitergehen soll.

Weil ich mit Ihnen dran bleiben will, darum bin ich auch in diesem Jahr gerne wieder hier.

II.

Die Demokratie hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur auf ganz Deutschland ausgedehnt. Im Zeichen der Demokratie stehen heute alle Länder Mittelosteuropas und auch immer mehr Länder weltweit.

Seit 1985 hat sich die Zahl demokratischer Regierungen auf diesem Planeten fast verdoppelt; der Anteil der Weltbevölkerung, der in demokratischen Systemen lebt, ist von 38% auf 57% gestiegen - die Demokratie hat weltweit zum ersten Mal in der Geschichte die absolute Mehrheit. Diese Entwicklung zeigt auch: Demokratie ist nicht an bestimmte Breitengrade oder Kulturen gebunden. Das habe ich auch bei meinem Besuch vor einigen Wochen in China unterstrichen.

Demokratie lässt sich allerdings nicht verordnen. Sie muss aus Überzeugung, von innen heraus gelebt und gestaltet werden und sie muss sich entwickeln. Darum ist es auch ermutigend, dass gerade die jungen Menschen in Deutschland - bei aller Kritik im Konkreten und im Allgemeinen - aus Überzeugung zur Demokratie stehen.

Nun könnte man dem entgegenhalten, dass die Demoskopen festgestellt haben, dass in den neuen Bundesländern nur knapp 60% der jungen Leute die Demokratie grundsätzlich für eine gute Staatsform halten. Fragt man nun jene, die die Demokratie ablehnen, nach einer möglichen Alternative, dann halten es selbst die Skeptiker ganz überwiegend mit Winston Churchill, dem die Äußerung zugeschrieben wird: "Demokratie ist die schlechteste aller möglichen Staatsformen - mit Ausnahme aller anderen."

Wir haben also eine Situation, in der die jungen Leute im Prinzip "Ja" zur Demokratie sagen. Werden sie allerdings zur Tagespolitik befragt, dann wird das "Nein" deutlicher. Solche scheinbaren Widersprüche sind nicht neu. Schon Kurt Tucholsky hat spöttisch bemerkt, ein demokratischer Leitartikel müsse immer mit der Überschrift versehen werden: "Jein!".

III.

Wie es um unsere Demokratie bestellt ist, das ist eine Frage, die auch mich immer wieder beschäftigt. Sie hat mich im Sommer auf eine Reise quer durch Deutschland geführt. Von einigen Eindrücken und Erfahrungen dieser Reise möchte ich Ihnen heute berichten.

Ich habe junge Menschen da besucht, wo sie lernen und arbeiten. Die Tour stand unter dem Motto "Reden wir über Deutschland". Mit Deutschlands Zukunft wollte ich über Deutschlands Zukunft reden. Mit dem Bus sind wir kreuz und quer durch das Land gefahren. Im Norden sind wir gestartet: Bremen und Osnabrück waren erste Stationen, dann folgten Köln, Dortmund und Frankfurt. Im Osten Deutschlands sollte die Reise zu Ende gehen und so führte uns der Weg über Bad Hersfeld nach Weimar und dann von Leipzig zurück nach Berlin.

Ich habe lange überlegt, welche Jugendlichen ich auf jeden Fall besuchen sollte: Die Vorbildlichen und Erfolgreichen oder die Demotivierten, die sich auf der Verliererstraße sehen? Die ganz Normalen oder die Überflieger mit den Traumjobs?

Ich glaube, dass wir am Ende eine gute Mischung gefunden haben: Ich habe mit Schülerinnen, mit Schülern und mit Studierenden gesprochen. Ich habe Fußballfans und die Moderatorinnen eines Musiksenders besucht, der bei Jugendlichen besonders erfolgreich ist. Ich habe mit jungen Frauen und Männern diskutiert, die sich als Nachwuchskräfte in der Wirtschaft zur Elite in unserem Land zählen, aber ich habe auch das Gespräch mit einer Gruppe von Arbeitslosen gesucht, die um eine Lebensperspektive ringen. Schließlich habe ich junge Männer besucht, die von unserem Staat besonders in die Pflicht genommen werden, die Zivildienstleistenden und Wehrpflichtigen.

Sie können sich vorstellen, dass ich viele Anstöße und Anliegen aus diesen Begegnungen mitgenommen habe. Die Nikolaikirche ist ein guter Ort, einige davon aufzugreifen.

 

 

IV.

Ich beginne mit einem Thema, bei dem sich die unterschiedlichen jungen Leute quer durch alle Gruppen einig waren. Ich habe zunächst immer gefragt: Was läuft aus Ihrer Sicht in der Politik falsch? Sie wissen, dass ich schon lange in der Politik bin - was sollte aus Ihrer Sicht heute besser gemacht werden?

Die Antworten sprudelten nur so und sie waren fast einhellig:

• Für uns ist es sehr schwierig, uns überhaupt in der Politik einzubringen, sagten die jungen Leute;

• wenn Wahlkampf ist, dann schenken uns die Politiker Kulis und Aufkleber, damit wir sie wählen und nach der Wahl haben sie uns vergessen;

• Keine Partei gefällt uns so gut, dass wir uns auf ihr Programm festlegen wollten;

• das Parlament, das ist doch nur Theater.

All das ist Ihnen vermutlich nicht ganz fremd und Sie werden eigene Erfahrungen und Analysen beisteuern können. In den Feuilletons der Zeitungen ist ja auch immer wieder einmal die Sprache von "Politik- und Parteienverdrossenheit". Gewiss, viele Nachrichten nähren und begründen solche Kritik:

• seien es die Skandale um Parteispenden,

• sei es die Rücksichtnahme auf Lobbygruppen,

• sei es, dass Politik zu einer Unterhaltungsform wird, bei der die Talkshow wichtiger ist, als die Debatte im Parlament.

Ich denke, dass ich solche Beobachtungen zur real existierenden Demokratie an dieser Stelle nicht zu vertiefen brauche. Das Ergebnis spricht für sich: Glaubt man Umfragen, dann sind vier von fünf Deutschen mit der Regierung unzufrieden - und mit der Opposition sind knapp 70% unzufrieden.

Ich will heute dennoch - oder gerade deswegen - versuchen, eine Lanze für die Politik zu brechen, ja sogar eine Lanze für die Parteien - das sehen manche schon als Mutprobe an. Sie können mir ja nachher widersprechen.

V.

Demokratie, da sind wir uns gewiss einig, ist nicht etwas, das man einmal errungen hat und das dann am besten möglichst lange so bleibt, wie es einmal war. Demokratie muss in Bewegung bleiben.

Demokratie kann aber nur in Bewegung bleiben, wenn Menschen bereit sind, sich politisch einzumischen. Häufig wird beklagt, die heutige Jugend sei nicht an Politik interessiert. In der Tat zeigen Umfragen, dass nur ein Drittel der 15- bis 24-jährigen sich selber als "politisch interessiert" bezeichnet.

Die Frage liegt nahe: Kann unsere Demokratie in Bewegung bleiben, wenn die jungen Leute kaum bereit sind, sich sozial und politisch zu engagieren? Will die Jugend nichts von Politik wissen?

Ganz so einfach ist es ja nicht. Zwei Beispiele zeigen das. In einer Studie zu den Gewohnheiten beim Einkaufen erklärten vier Fünftel der befragten Jugendlichen: "Wir wollen auf keinen Fall Waren konsumieren, die menschen-, tier- oder umweltverachtend produziert sind."

Nun ist das leicht gesagt. Nicht selten gibt es ja gar keine Alternative, oder nur eine, die viel teurer ist. Für mich ist es aber ein ermutigendes Zeichen, dass immer mehr Menschen fragen, unter welchen Bedingungen etwa ihre Kleidung oder ihre Turnschuhe im Ausland hergestellt worden sind. Kirchen und engagierte Gruppen, Gewerkschaften und auch manche Firmen arbeiten hier zusammen. Wenn Jugendliche erfahren, dass etwas in einer Weise hergestellt wird, die sie menschen- oder umweltverachtend und daher ungerecht finden, dann reagieren viele von ihnen.

Ich frage: Ist das nicht ein Zeichen von sozialem und politischem Engagement, wenn jemand sich dafür interessiert, wie etwas produziert wird und wenn jemand etwas nicht kauft, weil er missbilligt, wie es hergestellt wird?

Ein zweites Beispiel: Am Eingang einer beliebten Vorstadtdisco taucht eines Abends der Hinweis auf "Nur für Klubmitglieder". Allen ist klar: Damit sollen männliche Ausländer abgewiesen werden. Eine Gruppe von Stammbesucherinnen beschließt, die Disco zu boykottieren; sie verteilen Handzettel, andere machen mit. Nach acht Monaten muss die Disco den Betrieb einstellen. Der neue Pächter entfernt das Schild; die Disco läuft wieder. Danach sagt die Initiatorin des Boykotts zur Lokalzeitung: "Nein, das war keine politische Aktion. Wir wollten nur die Beleidigung unserer Freunde nicht hinnehmen." Ich frage: War nicht genau das eben auch eine politische Aktion?

"Politik", das hat für viele junge Leute heute den Klang von etwas Undurchschaubarem, das hat mit Parteien, Regierungen und Parlamenten zu tun und ist irgendwie unangenehm, nicht "cool", wie heute viele sagen.

Was junge Menschen in der Freizeit oder beim Einkaufen erleben, was in ihrem weiteren Umfeld passiert oder was sie durch die Nachrichten erfahren, das kann sie aber dann doch zu politischem Handeln bewegen - auch wenn sie das selber nie "Politik" nennen würden.

In dem Gespräch, das ich auf meiner Reise mit Jugendlichen in Dortmund geführt habe, hat ein fußballbegeisterter Anhänger der Borussia es so formuliert: "Eigentlich müssten Sie mit uns doch ganz zufrieden sein, Herr Bundespräsident, wir wollen in dieser Gesellschaft aus bequemen Zuschauern engagierte Fans machen".

Oft geht es bei diesem Engagement auch um Fragen, die die Menschen weltweit beschäftigen: denken wir an die Folgen der Gentechnik oder an die Auswirkungen der Globalisierung, an den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen oder an das friedliche Zusammenleben der Völker.

Junge Menschen mischen sich ein und sie finden andere Formen politischen Engagements, jenseits der Parteien: in spontanen, weltweiten Bündnissen wie Attac oder mit ein paar Freunden, mit Kunst oder mit Aktionen, in Kirchen oder in Betrieben.

VI.

Dass politisches Engagement heute nach neuen Formen sucht, das halte ich für einen Gewinn und nicht für einen Verlust. Doch diese neuen Formen politischen Engagements sollten die Arbeit der Parteien und die des Parlaments ergänzen - sie aber nicht ersetzen.

Warum? Die Parteien haben den Vorzug, sich mit der Fülle der Themen zu befassen. Dadurch entsteht auch ein Verständnis für Abhängigkeiten und für Zusammenhänge, das bei einem bloß punktuellen Engagement leicht aus dem Blick geraten kann.

Die Parteien ordnen die politische Debatte, sie entwerfen Modelle und Gegenmodelle, sie decken Schwachstellen und Widersprüche auf und benennen die Folgen bestimmter Entscheidungen. Das sollten sie jedenfalls tun und das müssen sie tun, wenn sie ihren eigenen Ansprüchen genügen wollen.

Wer sollte daher die Parteien ersetzen, wenn es darum geht, parlamentarische Arbeit zu organisieren? Niemand kann sich doch einen Ständestaat zurückwünschen oder einen sogenannten starken Mann oder ein Einparteiensystem und niemand kann doch auf die Rangelei widerstreitender Lobbygruppen vertrauen.

Für die Parteien gelten schon jetzt Vorschriften, die sie für die Öffentlichkeit transparenter machen als jedes Unternehmen, jeden Verein, jede Nichtregierungsorganisation. Gewiss: Die Verstöße gegen die Regeln der Finanzierung politischer Parteien haben sich in den vergangenen Jahren gehäuft. Diese Verstöße haben das Vertrauen in die Parteien beschädigt und sie haben gezeigt, wie notwendig strengere Regeln waren.

Manche Kritik an den Parteien ist, so meine ich, allerdings auch etwas wohlfeil. Auf meiner Reise durch Deutschland sagte ein Student der Politikwissenschaft: Vom Parteiensystem in Deutschland habe er nun genug. Für ihn seien die Nichtregierungsorganisationen das Vorbild der demokratischen Willensbildung. In eine Partei würde er niemals eintreten. Dort werde nur nach oben gebuckelt und nach unten getreten.

Für mich steht außer Zweifel, dass es wichtige Nichtregierungsorganisationen gibt, die Großartiges leisten, zum Beispiel im Bereich der Menschenrechte oder der Ökologie. Es gibt freilich auch Nichtregierungsorganisationen, die sich für sehr enge, für diffuse oder gar für zweifelhafte Interessen einsetzen, etwa dafür, dass alle Bürger eines Landes Waffen besitzen dürfen.

Ich bin fest davon überzeugt: Zu einer repräsentativen Demokratie gibt es keine vernünftige Alternative und in einer repräsentativen Demokratie gibt es keine vernünftige Alternative zu politischen Parteien. Die Lösung der Probleme kann nicht heißen keine Parteien, sondern sie muss lauten: bessere Parteien.

Darum habe ich den Jugendlichen immer wieder gesagt: Punktuelles politisches Engagement ist gut, aber das reicht nicht. Ohne langfristiges Engagement geht es nicht in unserer Gesellschaft. Ich habe gesagt: Ihr habt nicht recht, wenn Ihr Parteien abschaffen wollt, Ihr habt aber recht, wenn Ihr fordert, dass die Parteien sich ändern und Eure Belange ernster nehmen.

Darum sage ich den Parteien: Ihr müsst Euch ebenfalls ändern. Die Menschen müssen das berechtigte Gefühl haben, dass Parteien Probleme lösen, die allen auf den Nägeln brennen. Andernfalls braucht Ihr Euch nicht zu wundern, wenn niemand mehr mitmachen will.

Für die Demokratie ist es lebenswichtig, dass die politische Auseinandersetzung so geführt wird, dass die Positionen der Parteien klar zu unterscheiden sind. Ich bin für Streit in der Sache und gegen faule Kompromisse. Ich füge aber hinzu: Es gibt auch faule Kompromisslosigkeit. Die ist nicht besser. Die Demokratie lebt vom geregelten Konflikt und von der Bereitschaft zur Verständigung, zum Konsens. Konflikt und Konsens gehören zusammen.

Wir dürfen die Politik der Parteien kritisieren, aber wir dürfen die parlamentarische Demokratie nicht diffamieren. Ich habe gelegentlich den Eindruck, dass aus der Enttäuschung über die Politik der Parteien ein etwas gedankenfauler Demokratieverdruss wird. Demokratieverdruss aber ist etwas anderes als Parteienkritik, er trübt den Blick für die Wirklichkeit mehr, als dass er ihn schärft.

Gerade wenn man der Auffassung ist, die Politiker machten zu viele Fehler oder zu viel Falsches, dann kommt ja eine der großen Stärken unserer parlamentarischen Demokratie zum Tragen: sie verschließt nicht die Augen vor den Irrtümern der Verantwortlichen. Demokratie verleiht Macht nur auf Zeit. Demokratie bindet Macht an Kontrolle. Demokratie fordert von der Macht Rechenschaft. All das gilt übrigens für die politische Macht viel stärker als für die genauso fehlbare Macht von Wirtschaftsunternehmen oder von Interessengruppen und Nichtregierungsorganisationen. In unserer Demokratie gibt es viele Möglichkeiten, staatliches Handeln zu kontrollieren, zu kritisieren und zu beeinflussen.

Darum darf Politik nicht aus den Parlamenten auswandern und sie darf auch nicht ausgesiedelt werden. Deshalb bin ich grundsätzlich dagegen, immer neue Kommissionen zu berufen. Sonst entsteht der Eindruck, der Bundestag sei nur eine Versammlung von Frauen und Männern, die nicht selber entscheiden, sondern bloß ja oder nein sagen zu Vorschlägen von Kommissionen. Das ist nicht meine Vorstellung von frei gewählten Abgeordneten. Das ist nicht meine Vorstellung von parlamentarischer Demokratie.

VII.

Was zählt derzeit zu den wirklichen Problemen und Aufgaben der Politik? Die Antwort fällt in Umfragen eindeutig aus: Als wichtigstes Problem sehen über 70% der Menschen in Deutschland die anhaltende Arbeitslosigkeit an. Natürlich war das auch ein brennendes Thema bei den Gesprächen meiner Sommerreise.

Ich weiß, dass Familien unter der Last der Arbeitslosigkeit zerbrechen können - nicht nur finanziell, auch menschlich. Arbeit ist mehr als Geldverdienen. Arbeit ist ein Merkmal unserer heutigen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Darin unterscheiden wir uns von den alten Griechen: Für sie war Arbeit eines freien Bürgers nicht würdig.

Heute bestimmt Arbeit unser Leben zentral. Arbeit hat mit Selbstachtung und Lebensperspektive zu tun. Ist Arbeit ein Gut wie jedes andere? Ich meine: Arbeit ist etwas anderes als Südfrüchte oder Turnschuhe. Weniges ist so wichtig für die Menschen, wie Arbeit zu haben. Daher dürfen wir die Fragen von Arbeit und Lohn, von Arbeitslosigkeit und Arbeitslosengeld nicht allein in das Schema von Angebot und Nachfrage pressen. Der Horizont, in dem wir über Arbeit und Arbeitslosigkeit sprechen müssen, der ist weiter, als die Jahresabschlüsse eines Unternehmens je reichen können.

An einer grundlegenden gesellschaftlichen Debatte zur Bedeutung der Arbeit aber fehlt es uns. Wir müssen sie führen und sie muss uns hinausführen über den engen Blick auf die Lohnnebenkosten.

Ich bin sehr dafür, dass wir dabei den ganzen ökonomischen Sachverstand nutzen. Auf ihn müssen wir bauen, wenn wir nach Wegen suchen, die den Arbeitslosen helfen. Dass sich die Politik aber nur nach der Wirtschaft richtete, das schiene mir grundfalsch.

An unserem Verständnis von Arbeit zeigt sich, wie wir Wirtschaft und Politik verbinden. Wo Wirtschaftlichkeit alleine bestimmt, da geht das auf Kosten der Menschlichkeit.

Die große Bedeutung, die die Arbeit in unserer Gesellschaft besitzt, haben auch die Kirchen immer wieder unterstrichen. In ihrem gemeinsamen Wort von 1997 zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Deutschland haben die Kirchen sich für ein neues Verständnis von Arbeit eingesetzt. Das Menschenrecht auf Arbeit ist für sie ein Ausdruck der Menschenwürde. In der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit sehen sie eine "ernste Bedrohung der Humanität". Daran hat sich seit 1997 nichts geändert.

VIII.

Noch ein Thema hat in den Gesprächen, die ich auf meiner Reise mit jungen Menschen geführt habe, eine große Rolle gespielt: die Generationengerechtigkeit. Nicht nur das Thema, auch dieser Begriff hatte in den vergangenen Monaten regelrecht Konjunktur. Die Rede von der Generationengerechtigkeit klingt zunächst sehr einleuchtend, ja sie hat etwas Gewinnendes.

Sie ist aber dann problematisch, wenn der Eindruck erweckt wird, hier liege der Schlüssel zur Lösung aller Fragen. Dann wirkt sie wie ein Zauberwort, mit dem inzwischen fast alles begründet oder abgelehnt werden kann, wenn es um Fragen der gesellschaftlichen Verteilung geht. Nach meinem Eindruck ist der Begriff "Generationengerechtigkeit" zu einem Schlagwort geworden, das Probleme stärker verdeckt als offen legt.

In unsere Debatten darf sich vor allem nicht die vereinfachende Behauptung einschleichen, uns stehe ein "Krieg der Generationen" bevor. Diese Behauptung ist giftig und sie wirkt auch so. Das ist ein Schlagwort, das Schaudern macht. Niemand sollte es leichtfertig verwenden. Menschen von einem bestimmten Alter an kategorisch medizinische Leistungen abzusprechen, das ist eines reichen Landes unwürdig.

Wer heute von Generationengerechtigkeit spricht, der meint in aller Regel seine Rente. Es war für mich schon merkwürdig, dass viele der Jugendlichen, mit denen ich auf der Sommerreise gesprochen habe, vor allem daran gedacht haben: an ihre Rente. Eigentlich war es ja immer ein Privileg der Jugend, sich nicht schon in der Schule mit Rentenfragen befassen zu müssen.

Der politische und gesellschaftliche Streit muss darum gehen, nach welchen Kriterien und nach welchen Wertvorstellungen der gesellschaftliche Reichtum verteilt wird, den die jeweils arbeitende Generation erwirtschaftet.

Wir dürfen nicht so tun, als ließen sich die entscheidenden Fragen allein am Verhältnis der Generationen festmachen. Natürlich brauchen wir eine gerechte Verteilung der Aufgaben und Lasten zwischen alt und jung, aber wir brauchen genauso Gerechtigkeit innerhalb der Generationen, zwischen Starken und Schwachen, zwischen Gesunden und Kranken, zwischen Kinderlosen und Familien, zwischen denen, die Arbeit suchen, und denen, die Arbeit haben.

Zwei Herausforderungen stehen für mich im Hintergrund des Redens von der Generationengerechtigkeit: Zum einen müssen wir mehr dafür tun, dass der Kuchen des Erwirtschafteten größer wird, dafür also, dass mehr verteilt werden kann. Zum anderen müssen wir mit unserer Form des Wirtschaftens und des Konsumierens noch viel mehr Rücksicht nehmen auf die Zukunft unsere Kinder und Kindeskinder. Dazu nur einige Stichworte:

• In vier von zehn der Unternehmen in Deutschland arbeitet heute niemand mehr, der oder die älter als fünfzig Jahre ist. Es ist höchste Zeit, dass die Unternehmen umdenken.

• Deutschland gehört zu den Ländern, in denen besonders wenig Kinder geboren werden. Wir brauchen eine umfassende Politik für Kinder. Unsere Gesellschaft ist zwar nicht kinderfeindlich, aber sie ist viel zu wenig auf Kinder eingestellt.

• Junge Eltern und vor allem junge qualifizierte Frauen brauchen ein gesellschaftliches Klima, das sie unterstützt bei einem Leben mit Kindern. Wo es nur noch um Flexibilität geht, da ist kein Platz für Kinder. Menschen brauchen Sicherheit, Familien und Kinder ganz besonders.

• Wir hören Argumente dafür, dass wir die Generationengerechtigkeit dann besser sichern könnten, wenn wir selber sparen und Vorsorge treffen. Das wird gewiss noch wichtiger werden als bisher schon und natürlich müssen die Menschen dann auch genug verdienen, um Vorsorge treffen zu können. Ich will aber auch sagen: Ich wünsche mir, dass in Deutschland niemals Wirklichkeit wird, was wir andernorts schon beobachten können, dass nämlich in Altenheimen die Menschen sich vor allem für die Aktienkurven interessieren, weil sich dort entscheidet, ob sie sich ihren Platz im Heim noch weiter werden leisten können. Auch diejenigen, die heute jung sind, verdienen bessere Antworten auf ihre Rentenfragen.

Die Rede von der Generationengerechtigkeit enthält oft den unausgesprochenen Vorwurf, die Älteren lebten auf Kosten der Jüngeren. Ich meine: Die Älteren hinterlassen den Jüngeren nicht nur Lasten, sondern auch Reichtum und Errungenschaften. Das sehen die meisten jungen Menschen auch durchaus.

Wenn junge Menschen Auskunft darüber geben, wie sie zu ihren Eltern und zu ihrer Familie stehen, dann ergibt sich ein Bild des Vertrauens und der Wertschätzung. Nach einer aktuellen Jugendstudie sagen 97% der Jugendlichen, dass sie ein gutes Verhältnis zu den Eltern hätten. Dies Potential sollten wir nützen. Die Menschen tragen die Lösungen gemeinsam, wenn sie erkennen, dass sie wirtschaftlich vernünftig, sozial gerecht und für alle Beteiligten tragfähig sind.

IX.

Ich habe einige Probleme unserer Demokratie angesprochen: die Auffassung von Politik, Fragen der Parteiendemokratie, das Verständnis von Arbeit, die Rolle der Ökonomie und das Thema Generationengerechtigkeit.

Ich habe zu zeigen versucht, dass wir die bestehenden Probleme anpacken können und dass wir uns Rechenschaft über die Werte ablegen sollten, von denen wir uns dabei leiten lassen.

Ich meine: Wir haben trotz aller tatsächlichen und trotz aller aufgeblasenen Probleme allen Anlass, hoffnungsvoll in die Zukunft zu schauen. Auch das sollten wir nicht übersehen:

• Wir sind eines der wohlhabendsten Länder dieser Welt,

• wir haben eine starke Demokratie,

• wir haben ein gutes Verhältnis zwischen den Generationen,

• wir haben eine zuversichtliche Jugend: drei Viertel blicken zuversichtlich in die Zukunft.

Politik kann dazu beitragen, dass diese Welt ein Stück menschlicher wird. Politik lebt davon, dass möglichst viele dabei mittun.

Niemand sage, dass Einmischung sinnlos sei. Wer wüsste das besser als die Leipzigerinnen und Leipziger. Sie haben gezeigt: Einmischung ist eine friedliche, eine politische, eine demokratische Kraft, Einmischung ist eine wirksame Kraft. Ich wünsche mir, dass sie in unserem Land weiter wirkt. Politik ist Einmischung, Einmischung ist Politik. Es geht darum, wie Sie in Zukunft leben. Überlassen Sie das nicht anderen. Mischen Sie sich in Ihre eigenen Angelegenheiten ein!

 

Johannes Rau, Bundespräsident (†)